�berpr�fung

� 22. (1) K�lteanlagen m�ssen nach gr��eren Betriebsst�rungen, gr��eren Instandsetzungen sowie wesentlichen �nderungen der Anlage, jedenfalls aber in Zeitabst�nden von h�chstens einem Jahr, einer �berpr�fung hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit unterzogen werden. Diese �berpr�fungen sind von hierzu befugten fachkundigen Personen vorzunehmen.

(2) Schadhafte Teile von K�lteanlagen, die unter einem �berdruck stehen, d�rfen nur durch solche Teile ersetzt werden, die im Rahmen der Bestimmungen des � 9 einer Druckprobe unterzogen wurden; eine solche Druckprobe ist auch vorzunehmen, nachdem an Teilen, die unter �berdruck stehen, gr��ere Instandsetzungen vorgenommen wurden.

Pr�fbuch

� 23. (1) F�r jede K�lteanlage ist ein Pr�fbuch zu f�hren, in dem der Zeitpunkt jeder �berpr�fung gem�� 22 und die hierbei festgestellten M�ngel eingetragen sein m�ssen. Ferner muss im Zusammenhang mit jeder �berpr�fung angegeben sein, ob sich die Anlage zu diesem Zeitpunkt in einem solchen Zustand befunden hat, dass gegen ihren weiteren Betrieb vom sicherheitstechnischen Standpunkt keine Bedenken bestehen.
(2) Das Pr�fbuch muss die Angaben enthalten, die im � 10 f�r das Schild der K�ltemaschine vorgeschrieben sind, sowie die Bescheinigungen �ber die Durchf�hrung der Druckproben gem�� 9 und � 22 Abs. 2, der Probe vor Inbetriebnahme gem�� 16 und dar�ber, dass die K�lteanlage nach den Bestimmungen dieser Verordnung errichtet wurde. Gr��ere Instandsetzungen sowie wesentliche �nderungen der Anlage sind ebenfalls im Pr�fbuch zu vermerken.
(3) Das Pr�fbuch ist im Betrieb so zu verwahren, dass es den beh�rdlichen Organen jederzeit zur Einsicht vorgewiesen werden kann. Es muss so lange aufbewahrt werden, als die Anlage im Betrieb aufgestellt ist.